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1. Geltungsbereich Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen, als auch ohne erneute ausdrückliche Vereinbarung für nachfolgende Aufträge, soweit zwischen den Parteien keine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Gegenbestätigungen, bzw. abweichenden Geschäftsbedingungen des Auftraggebers („Kunde“) wird hiermit ausdrücklich widersprochen. 2. Angebote, Vertragsschluss und Preise 2.1. Alle Angebote von Conrad Vogt sind freibleibend und für uns unverbindlich. Der Verkaufspreis wird bei Bestelleingang, sofern keine Abweichung zum marktüblichen Preis, für Käufer und Verkäufer verbindlich fixiert. 2.2. Bestellungen des Kunden stellen ein bindendes Angebot dar. Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt erst mit Übersendung der Lieferbestätigung und Ware selbst zustande. Bei Verkäufen des Kunden an Conrad Vogt wird das Geschäft mittels einer "Bestellung" bestätigt, Preis und Menge werden fest fixiert. 3. Widerrufsbelehrung 3.1. Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Conrad Vogt, Berliner Str.8, 15562 Rüdersdorf E-Mail umzug.vogt@gmx.de Hinweis: Laut §312d Abs. 4 Nr. 6 BGB besteht kein Widerrufsrecht bei Lieferung und Waren deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufspflicht auftreten können. Edelmetallmünzen und Barren welche auf Grund ihres Edelmetallgehaltes gekauft werden sind vom Widerruf ausgeschlossen, da Edelmetallpreise starken Schwankungen am Finanzmarkt unterliegen auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat. 3.2. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 4. Zahlungsbedingungen, Verzug, Gegenansprüche 4.1. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde hat sicherzustellen, dass der Zahlungseingang innerhalb von 3 Valutatagen Conrad Vogt zur Verfügung steht. Die Zahlungen erfolgen ausschließlich per Nachnahme oder per Banküberweisung. Wechsel, Schecks, Zahlungen per Westernunion oder ähnliches werden nicht akzeptiert. Zahlungen mittels PayPal werden von uns bis zu einem Betrag von 1000,- EURO akzeptiert. Erfolgt der Zahlungseingang nicht innerhalb 5 Werktage, behält sich Conrad Vogt das Recht vor, die Bestellung zu stornieren. 4.2. Die Lieferung erfolgt erst nach endgültiger Gutschrift des Rechnungsbetrages auf dem Konto von Conrad Vogt. 4.3. Bei Lieferverzögerung werden wir Sie umgehend per E-Mail, Fax oder Telefon informieren. Die Lieferung erfolgt ausdrücklich unter dem Vorbehalt, dass Conrad Vogt selbst rechtzeitig und richtig beliefert wird. Conrad Vogt haftet bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von Conrad Vogt zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, wobei ein Verschulden der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen Conrad Vogt zuzurechnen ist. Die Haftung ist hierbei auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 4.4. Ist die Lieferverzögerung auf höhere Gewalt, zum Beispiel Mobilmachung, Krieg, Aufruhe, Naturgewalt oder ähnliche Ereignisse (Streik, Aussperrung etc. ) zurückzuführen, verlängern sich etwaig genannte Fristen angemessen. Bei Zahlungsverzug ist Conrad Vogt berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 6 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen, wobei der Nachweis eines höheren Schadens jedoch Conrad Vogt vorbehalten bleibt. 4.5. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Versand- und Verpackungskosten werden gesondert ausgewiesen. 5. Eigentumsvorbehalt 5.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Conrad Vogt. Sollte der Kunde die Ware vor der vollständigen Bezahlung weiterveräußert haben, so gelten die Ansprüche des Kunden als an Conrad Vogt abgetreten. Conrad Vogt nimmt die Abtretung an. 5.2. Wird ein laufendes Konto geführt, so gilt dieser Vorbehalt für den gesamten Kontensaldo. 5.3. Der Kunde hat Conrad Vogt unverzüglich schriftlich oder per E-Mail zu informieren, wenn Dritte, insbesondere im Rahmen von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder sonstigen Beeinträchtigungen des Eigentums, auf die Ware zugreifen. 6. Gewährleistung 6.1. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren 24 Monate nach Lieferung der Ware. 6.2. Der Kunde ist verpflichtet, die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich oder per E-Mail an Conrad Vogt zu melden, verborgene unverzüglich nach Entdeckung. 6.3. Conrad Vogt ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn ein solcher offensichtlicher Mangel nicht rechtzeitig schriftlich gerügt wurde. 6.4. Bei berechtigten und rechtzeitigen Mängelrügen erfolgt die Mängelbeseitigung nach Ihrer Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung. Conrad Vogt ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Während der Nacherfüllung ist die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Conrad Vogt die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. 6.5. Schadenersatzansprüche wegen solcher Mängel können erst dann vom Kunden geltend gemacht werden, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder aber von Conrad Vogt verweigert wurde. Das Recht zur Geltendmachung von weitergehenden Schadenersatzansprüchen bleibt hiervon unberührt. 6.6. Schadenersatzansprüche gegenüber Conrad Vogt sind - unabhängig von der Art der Pflichtverletzung und einschließlich unerlaubter Handlungen - ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. 6.7. Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 6.8. Soweit die Haftung für Conrad Vogt ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Conrad Vogt. 7. Versand 7.1. Lieferung 7.1.1. Grundsätzlich erfolgt unsere Zusendung in Deutschland durch die Unternehmen: - Deutsche Post (www.deutschepost.de) - DHL (www.dhl.de) - DWL Wertpaket (www.dwl-online.de) 7.1.2. Wir stimmen mit dem Kunden den Tag der Zustellung der Ware für Bestellungen ab einem Warenwert von 5.000,00 EUR im Einzelfall ab. Da die Auslieferung über eins der oben genannten Transportunternehmen erfolgt und aus Sicherheitsgründen ein exakter Lieferzeitpunkt nicht vereinbart werden kann. 7.1.3. Teillieferungen und Teilleistungen sind in einzelnen Ausnahmefällen zulässig. 7.1.4. Die Verpackung und der Versand sind kostenpflichtig. Die Verpackungs - und Versandkosten werden dem Kunden bei der Bestellung angegeben. 7.2. Gefahrübergang Die Gefahr des Verlustes und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes trägt Conrad Vogt bis zur Übergabe des Logistikers an den Kunden. Der Kunde trägt kein Transportrisiko. 8. Rechnungslegung Für unsere Rechnungen in der Kategorie Dienstleistungen gild folgendes : - Nur effektiv erbrachte Leistungen werden in Rechnung gestellt - Rechnungsbetrag nicht höher als Kostenangebot - Gesondert ausgewiesene MwSt im Gesamtbetrag enthalten Die geltende gesetzliche MwSt beträgt 19 %. In der Kategorie Handel kann die MwSt auch 7 % oder 0 % betragen. - Skonto bei genannten Zahlungsfristen - Rabatt bei Stammkunden 9. Zugänglichkeit des Vertragstextes Wir senden den Vertragstext bei jeder Bestellbestätigung. 10. Schlussbestimmung 10.1. Soweit keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen sind, gibt dieses Bedingungswerk abschließend die gesamten Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Conrad Vogt wieder. Mündliche Absprachen wurden nicht getroffen. Für alle Abänderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieser Bedingungen vereinbaren die Parteien ausdrücklich Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. 10.2. Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. |
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